11. Tagung BVV Pankow – u.a. SEV und Moorlinse

Nov 27

Posted by Andreas Wolf

Kalender

Wann:

29. November 2017 um 19:30

2017-11-29T19:30:00+01:00

2017-11-29T19:45:00+01:00

Wo:

Bezirksamt Pankow
Fröbelstraße 17
10405 Berlin
Deutschland

Rund um Buch

BVV-Sitzung Moorlinse SEV

Tagesordnung – 11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin

u.a. Ö 1.8 Ausweitung des Landschaftsschutzgebietes Bucher Forst – Ausweisung der Moorlinse als Naturschutzgebiet

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, der BVV und ihren Gremien ein Konzept vorzulegen, wie die Moorlinse im Pankower Ortsteil Buch als Naturschutzgebiet ausgewiesen werden kann und das Landschaftsschutzgebiet Bucher Forst im Bereich der landwirtschaftlich genutzten Fläche zwischen Moorlinse, Hobrechtsfelder Chaussee und Stettiner Bahn ausgeweitet werden kann.

Die süd-westliche Grenze des Landschaftsschutzgebietes soll die sog. Planstraße D bilden.

Begründung der Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen konnte die Drucksache in der Sitzung vom 14. November 2017, unbelastet von ausführlicheren Erwägungen des mitberatenden Ausschusses, abschließend beraten.

Die einreichende Fraktion stellte den Antrag mit Hinweis auf die Ergebnisse der – dem Ausschuss nicht vorliegenden – faunistisch-floristischen Bestandserhebung vor und betonte hierbei einen besonderen schützenswerten Charakter des o. g. Gebietes. Diesen schützenswerten Charakter vermochten die Ausschussmitglieder auch nach Auflistung verschiedenen, eher nicht seltenen Getiers, mehrheitlich nicht zu erkennen. Auch für den mitberatenden Ausschuss für Umwelt und Naturschutz schien dies mutmaßlich mit Blick auf dessen Abstimmungsergebnis eher nicht so von Belang gewesen zu sein. In der anschließenden Erörterung wurde das eigentliche Ziel des Antrages, der Erhalt der Planstraße D erörtert und mehrheitlich festgestellt, dass der Antrag diesem Anliegen nur bedingt Vorschub zu leisten vermag, vielmehr bedürfe es zur Sicherung der Planstraße D eines Planfeststellungsverfahrens.

Da zum konkreten Antrag hingegen kein weiterer Diskussionsbedarf bestand, schloss sich der Ausschuss dem Ergebnis des mitberatenden Ausschusses für Umwelt und Naturschutz – wenn auch in Unkenntnis dessen Beweggründe – an und empfiehlt mit 2 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung die Ablehnung der Drucksache.

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Ö 1.29 Optimierung des Schienenersatzverkehrs während der Sperrpause zwischen den Bahnhöfen Karow und Blankenburg

Dem Bezirksamt Pankow von Berlin wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Leistungsfähigkeit der Routen, auf denen der Schienenersatzverkehr der Linie S2 verkehren wird, verbessert wird.

Hierzu sind insbesondere folgende Maßnahmen anzuregen bzw. zu prüfen:

Räumung der Logistikflächen der Berliner Wasserbetriebe im Bereich der Kreuzung Krugstege/ Bahnhofstraße und Krugstege/Alt-Blankenburg
Wiederherstellung der Rechtsabbiegespur auf der Krugstege Richtung Bahnhofstraße
tageszeitlich angepasste Schaltung der Lichtsignalanlage Bahnhofstraße/ Krugstege (morgens Richtung Bhf. Blankenburg, abends Richtung Bhf. Karow)
tageszeitlich angepasste Schaltung der Lichtsignalanlage Bahnhofstraße/ Blankenburger Chaussee/ Alt-Karow (morgens Richtung Bhf. Blankenburg, abends Richtung Bhf. Karow)
Beibehaltung der temporären Lichtsignalanlage an der Kreuzung Bahnhofstraße/ Hubertusdamm und Anpassung der Schaltzeiten für die Relation Hubertusdamm/Bahnhofstraße Richtung Alt-Karow und vice versa
Öffnung der Bahnunterführung in der Rhönstraße
Beibehaltung der Anordnung der SEV-Haltestellen in aktueller Konfiguration

komplette Tagesordnung der BVV-Sitzung