Richtigstellung FNP-Änderungsverfahren Buch V

15.08.19, Pressemitteilung
Das Änderungsverfahren des Flächennutzungsplans für das ehemalige Rieselfeld in Buch, auf dem im Gebiet Buch V bis zu 2.500 Eigenheime gebaut werden sollten, wurde bereits 1998 (CDU/SPD) eingeleitet.

Grund dafür war u.a. die bereits damals fortgeschrittene Ausbreitung der sog. Moorlinse Buch. Hierbei handelt es sich um ein natürliches Gewässer und wichtiges Brutgebiet unterschiedlicher Wasservogelarten und den Lebensraum zahlreicher gefährdeter Tierarten.
 
Unter dem Vorgängersenat der jetzigen Regierungskoalition (SPD/CDU) wurde das FNP-Änderungsverfahren aufgrund der landschaftlichen und naturschutzfachlichen Qualitäten des Areals weiter vorangetrieben. Der rot-rot-grüne Senat schloss sich dieser Auffassung an, die öffentliche Auslegung der geplanten Änderung des Flächennutzungsplans fand im Mai/Juni 2018 statt. Am 9. Januar 2019 beschloss der Senat die Änderung des Berliner Flächennutzungsplans (FNP) für den Bereich Buch V/Am Sandhaus/ehemalige Krankenhäuser.
 
Senatorin Katrin Lompscher erklärt: „Die heutige Berichterstattung skandalisiert einen Vorgang, zu dem seit langem, in unterschiedlichen politischen Konstellationen Einigkeit herrscht und über den zu jedem Zeitpunkt des Verfahrens Transparenz hergestellt wurde. Es handelt sich um schützenswerten Naturraum und zudem werden gleichzeitig alternative Wohnungsbaupotenziale festgelegt. Die Darstellung, dass hier bestehende Neubaupotentiale vernichtet würden, ist sachlich schlicht falsch.“

(Quelle: PM Senatsverwaltung Stadtentwicklung und Wohnen )

Die Berliner Morgenpost schrieb:

Berlin. Das war knapp. Unter dem Tagesordnungspunkt 28 sollte am Donnerstag auf der Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses ein Paket von fünf Änderungen des Berliner Flächennutzungsplans (FNP) beschlossen werden. Doch in buchstäblich letzter Sekunde wurde der Punkt 28 auf Drängen der SPD wieder von der Tagesordnung genommen. Den Stadtentwicklungs- und Mietexperten in der Fraktion war offenbar erst sehr spät aufgefallen, dass in dem FNP-Paket unter Punkt 3 „Buch V / Am Sandhaus / ehem. Krankenhäuser“ eine Änderung mit heiklem Inhalt angestrebt wird: Die große Wohnbaufläche Buch V im Norden Pankows sollte damit zu einer reinen Grünfläche umdeklariert werden….”

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Posted on 16. August 2019, in Uncategorized. Bookmark the permalink. Leave a Comment.

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